Donnerstag, 25. Juni 2020

Sitzung Umwelt- und Verkehrsausschuss am 01.07.2020

Sitzungsbeginn: 14:30 Uhr, Neuer Sitzungssaal im Rathaus Dachau

Öffentliche Tagesordnungspunkte
  1. Ad-Hoc-Verkehrsmaßnahmen während der Corona-Krise, Antrag Bündnis für Dachau vom 20.04.2020
  2. Beitritt zur Interkommunalen Lärmschutz-Initiative e. V.
  3. Naherholung stärken: Anbindung Dachau-Ost-Karlsfelder See, Antrag Bündnis für Dachau vom 02.05.2020
  4. Geschwindigkeitsdisplays an Tempo 30-Zonen im Nahbereich von sozialen Einrichtungen, Antrag Fraktion ÜB/FDP vom 27.05.2020
  5. Verschiedenes öffentlich

Sitzung Stadtrat am 30.06.2020

Sitzungsbeginn: 18:00 Uhr, Ludwig-Thoma-Haus, Hermann-Stockmann-Saal

Öffentliche Tagesordnungspunkte
  1. Vereidigung eines neuen Stadtratsmitgliedes
  2. Ehemalige MD-Papierfabrik, FP03408 Teiländerung des Flächennutzungsplans, Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligungsverfahren
  3. Photovoltaikanlage Etzenhausen zwischen Bahntrasse und ehemaligem SS-Schießplatz, Teiländerung Flächennutzungsplan Nr. 04819 "Photovoltaikanlage Etzenhausen nördlich Prittlbacher Straße", Empfehlung Billigung Vorentwurf und Beschluss für frühzeitige Beteiligungsverfahren
  4. Bewohnerparkzone Augustenfeld; Änderung der Parkgebührenordnung
  5. Zweckverband Sparkasse Dachau, Beendigung des Amtes einer stellvertretenden Verbandsrätin, Bestellung einer neuen Stellvertretung
  6. Bürgerstiftung Stadt Dachau; Neubesetzung des Stiftungsrates
  7. Klärschlammverwertung - Langfristiges Konzept
  8. Dienstreisen des Oberbürgermeisters; Bericht
  9. Verschiedenes öffentlich

Sitzung Werkausschuss am 30.06.2020

Sitzungsbeginn: 14:30 Uhr, Neuer Sitzungssaal im Rathaus Dachau

Öffentliche Tagesordnungspunkte
  1. Familienbad: Handlungsoptionen in Zeiten Corona
  2. Verschiedenes öffentlich

Pressemitteilung - Für einen Sommer mit Familienbad!

Jetzt hält der Sommer endlich Einzug. Nur nicht im Dachauer Familienbad. Seit Wochen ziehen sich die Wartungsarbeiten am Schwimmer- und Springerbecken hin, die erlaubte Eröffnung der Freibäder ab dem 6. Juni 2020 gilt leider nicht für Dachau.

Die CSU Dachau hat am 27.5.2020 mit einem Eilantrag versucht, die frühzeitige Öffnung des Familienbades zu erreichen, wurde jedoch von Werkleiter Haimerl informiert, dass dies auf Grund von andauernden Wartungsarbeiten nicht möglich sei.

Der untenstehende Fragenkatalog wurde daraufhin am 4.6.2020 von Seiten der CSU Dachau an die Werkleitung gestellt. Leider blieb die Anfrage zunächst unbeantwortet und erst auf erneute Nachfrage am 16.6.2020 erhielten wir von der Werkleitung die dürftige Antwort:
„… das Thema steht am 30.06. auf der Tagesordnung des WA. Dort werden auch Ihre Fragen behandelt.“

Aus unserer Sicht ist es nicht nachvollziehbar, warum die Stadtwerke Dachau zu diesem Thema so hinter dem Berg halten und der Dachauer Bevölkerung das beliebte Freibad bisher und möglicherweise gar während des gesamten Sommers 2020 vorenthalten wollen.
 
In der ersten Stellungnahme der Stadtwerke war von betriebswirtschaftlichen Erwägungen zu lesen. Die CSU-Fraktion tritt durchaus für kostenbewusstes Wirtschaften ein, so beispielsweise bei unserem Einsatz für die günstigeren Dieselbusse der neuesten Generation. Allerdings geht es uns nicht ums Sparen als Selbstzweck: so hätten wir uns durchaus für eine erhöhte München-Zulage für MitarbeiterInnen der Stadtwerke eingesetzt, wenn unsere Anfrage nicht ergeben hätte, dass der Tarifvertrag der Stadtwerke bereits für eine Vergleichbarkeit zu städtischen Angestellten sorgt.

Wenn es um die Öffnung des Freibads geht, so betrifft dies aus unserer Sicht eine sehr wichtige Einrichtung, insbesondere für Familien. Und gerade in Corona-Zeiten, wenn viele nicht die geplante Urlaubsreise antreten wollen oder können. Oder wenn Kinder, die sich bei eingeschränktem Schulbetrieb ohnehin viel zu Hause aufhalten den Drang haben nach Draußen zu gehen. Jetzt, wo der Sommer da ist und die Temperaturen steigen braucht Dachau sein Familienbad, und zwar geöffnet!

Fragenkatalog an die SW Dachau

„… in der SZ Dachau wurde am 1.6.2020 von einem Fertigstellungstermin 15.4.2020 in Bezug auf die Abdichtung der Bodenplatte im Sprungbecken und der Sanierung des Beckenumlaufs im Schwimmerbecken gesprochen. Wegen angeblich geänderter Ausführung konnte der Termin nicht gehalten werden. Auch der geplante Fertigstellungstermin zum 1. Juni fiel laut SZ ins Wasser.

Als CSU-Sprecher des Werkausschusses habe ich zu diesem Thema folgende Fragen:

- Wann haben die Sanierungsarbeiten an beiden Becken begonnen?
- Um welche geänderte Ausführung handelt es sich?
- Wieso wurde die Ausführung geändert?
- Wieso konnte der Termin 15.4.2020 nicht gehalten werden?
- Wieso konnte der Termin 1.6.2020 nicht gehalten werden?
- Kann man die Arbeiten so durchführen, dass ein früherer Öffnungstermin in Betracht kommt?
- Kann man die Arbeiten am Schwimmerbecken vorziehen, um einen früheren Öffnungstermin zu ermöglichen?
- Ist eine umgehende Öffnung des Freibades möglich, ohne vorerst das Schwimmerbecken und das Springerbecken (natürlich mit entsprechender Absturzsicherung) in Betrieb zu nehmen?
- Wieso wurde weder Stadtrat noch Werkausschuss zu diesem Thema informiert, erst auf Nachfrage im Werkausschuss von Frau Schmidt-Podolsky kamen vage Antworten?
- Ist ein zusätzlicher Sitzungstermin notwendig, um eine politische Entscheidung früher herbeizuführen?


Mit freundlichen Grüßen

Florian Schiller             Norbert Winter
Fraktionsvorsitzender   Sprecher CSU-Fraktion im Werkausschuss

Lesen Sie hierzu auch den Artikel in der SZ Dachau vom 25.6.2020 hier klicken

Sonntag, 21. Juni 2020

Sitzung Haupt und Finanzausschuss am 23.6.2020

Sitzungsbeginn: 14:30 Uhr, Großer Sitzungssaal im Rathaus Dachau

Öffentliche Tagesordnungspunkte

  1. Bürgerstiftung Stadt Dachau; Neubesetzung des Stiftungsrates
  2. Abschluss einer neuen Errichtungsurkunde für die Bürgerstiftung Stadt Dachau
  3. Verschiedenes öffentlich

Sonntag, 14. Juni 2020

Sitzung Familien- und Sozialausschuss am 18.06.2020


Sitzungsbeginn: 14:30 Uhr, Großer Sitzungssaal im Rathaus Dachau

Öffentliche Tagesordnungspunkte
  1. Bestellung des Behindertenbeauftragten der Großen Kreisstadt Dachau ab dem 01.08.2020
  2. Zuschussantrag des Kinderschutz München für die offene Ganztagsschule an der Mittelschule Süd für die Schuljahre 2020/2021 und 2021/2022
  3. Zuschussantrag der AWO für die offene Ganztagsschule an der Mittelschule Ost für die Schuljahre 2020/2021 und 2021/2022
  4. Zuschussantrag der privaten Montessori Schule Dachau zur Sexualerziehung laut LehrplanPLUS
  5. Anpassung Zuschuss Kinderschutz e.V. 2021/22 Jugendsozialarbeit
  6. Zuschussanpassung JAS AWO 2021/22
  7. Jugendratswahl 2020 / Bestellung des Jugendrates 2020/22
  8. Abfrage der Grund- und Mittelschulen nach coronabedingtem Bedarf an digitalen Lernmitteln; weiteres Vorgehen bezüglich Beschaffung
  9. Antrag auf Zustimmung zur Einrichtung einer zweiten integrativen Hortgruppe in der AWO-KiTa Regenbogenland im Verbund mit dem Drachenhort
  10. Zuschussantrag des ASV Dachau Mittagsbetreuung an der Grundschule Süd für das Schuljahr 2020/2021
  11. Vertragliche Regelung der Mensa-Dienstleistung für die Schulen Süd mit dem ASV Dachau
  12. Verschiedenes öffentlich

Sitzung Kulturausschuss am 17.06.2020


Sitzungsbeginn: 16:00 Uhr, Großer Sitzungssaal im Rathaus Dachau

Öffentliche Tagesordnungspunkte
  1. Prüfantrag der Fraktionsgemeinschaft ÜB/FDP: Volksfest to go
  2. Prüfantrag der Alternative für Deutschland – AfD-Stadträte in Dachau: Kleines Dachauer Volksfest 2020 mit alternativem Konzept
  3. Antrag der Alternative für Deutschland – AfD-Stadträte in Dachau: Aufhebung des Trachtenmesserverbots auf dem Dachauer Volksfest
  4. Projektantrag Volksbühne Dachau e.V. - Theateraufführungen Herbst 2020
  5. Projektantrag Michael Groißmeier - Buchprojekt "Die Aschenstadt, Dachau im Gedicht"
  6. Projektantrag Ampertaler Krippenfreunde - Krippenpfad in Dachau
  7. Verschiedenes öffentlich

Sitzung Bau- und Planungsausschuss am 16.06.2020


Sitzungsbeginn: 14:30 Uhr, Großer Sitzungssaal im Rathaus Dachau

Öffentliche Tagesordnungspunkte

  1. Photovoltaikanlage Etzenhausen zwischen Bahntrasse und ehemaligem SS-Schießplatz, Teiländerung Flächennutzungsplan Nr. 04819 "Photovoltaikanlage Etzenhausen nördlich Prittlbacher Straße",Empfehlung Billigung Vorentwurf und Beschluss für frühzeitige Beteiligungsverfahren
  2. Photovoltaikanlage Etzenhausen zwischen Bahntrasse und ehemaligem SS-Schießplatz,Bebauungsplan Nr. 178/19 "Photovoltaikanlage Etzenhausen nördlich Prittlbacher Straße", Billigung Vorentwurf, Beschluss für frühzeitige Beteiligungsverfahren
  3. Karwendelstraße 14, Tektur Hotel, Reduzierung der Baumaßnahme, Bebauungsplan 37/87 Mischgebiet an der äusseren Münchner Straße Ostseite
  4. Verschiedenes öffentlich