Die Corona-Krise geht auch nicht am städtischen Haushalt
ohne Spuren vorbei. Die CSU-Fraktion hatte den Haushalt 2020 im Dezember
ohnehin abgelehnt, weil ein echter Wille zum sparsamen Wirtschaften bei in
etwas 1.5 Millionen Defizit im Verwaltungshaushalt nicht erkennbar war. Für
überflüssige Stellen wie einen Mobilitätsmanager mit Marketing-Profil war
bereits letztes Jahr für die CSU klar: mit uns nicht. Und so ist es nun auch
für 2020 gekommen. Mit breiter Mehrheit wurde am Mittwoch entschieden: diese
und weitere unbesetzte Stellen werden auch weiterhin unbesetzt bleiben.
Die CSU-Fraktion dringt allerdings darauf, dass ein
Digitalisierungsexperte schnellstmöglich eingestellt wird. Es braucht nun
dringend eine Dienstvereinbarung für eine flexible Home-Office Regelung (ja,
die gibt es bei der Stadt Dachau bis heute immer noch nicht!) um die guten
Erfahrungen aus der Corona-Zeit in den neuen Alltag zu tragen. Die Verwaltung
hatte noch in der Sitzungsvorlage davon gesprochen, dass es ja nun doch gut für
den Austausch im Kollegium sei, wenn die Mitarbeitenden wieder im Rathaus
seien. Das mag stimmen, daher ist eine ausgewogene Regelung angezeigt, die für
die Mitarbeitenden eine flexible Handhabung ermöglicht. Auch das Thema shared
office space, also die Möglichkeit, wegzukommen vom angestammten Arbeitsplatz
eröffnet in Zeiten von Home-Office neue Möglichkeiten und wird den
Erweiterungsbedarf reduzieren helfen. Es bleibt abzuwarten, wie die neue
Dienstvereinbarung aussehen wird.
Im Verwaltungshaushalt wurden dann etliche Einsparungen beim
Sachmittelaufwand und bei ohnehin obsoleten Zuschüssen beschlossen. Und zu
guter Letzt kamen die bisher nicht angefangenen Bauvorhaben auf den Prüfstand,
also all jene Projekte die beschlossen und mit Haushaltsmitteln ausgestattet
sind, die die Verwaltung aber bisher noch nicht begonnen hatte. Im Prinzip
wurde hierzu beschlossen, in 2020 keine Planung zu beginnen und stattdessen im
Rahmen der regulären Haushaltsberatungen im Herbst zu entscheiden, welche
Projekte fortgeführt werden können und welche nicht.
Noch ein Wort zum viel diskutierten Eisstadion. Auch diese
Planung liegt für 2020 auf Eis. Und der Eishockeyverein Woodpeckers sieht
offenbar die Zeit gekommen, die Wallbergstrasse wieder in die Diskussion zu
bringen. Aus CSU-Sicht sind hierzu die Argumente ausgetauscht und es gibt anderslautende
Beschlüsse. Die Frage wird also eher sein, ob man sich überhaupt eine Eishalle
in Dachau wird leisten können. Diese Frage wird wohl von der Kassenlage im
weiteren Jahresverlauf abhängen.
Florian Schiller
Sprecher Haupt-und Finanzausschuss
Fraktionsvorsitzender
