CSU-Fraktion in Klausur

 

Gute Stimmung bei der CSU trotz schwieriger Themen:
- MD-Gelände
- Neugestaltung Bahnhof
- Haushalt 2022

Die CSU-Fraktion im Dachauer Stadtrat kam Sonntag, den 10.1021 zu einer gemeinsamen Klausur zusammen. Nach zahllosen virtuellen Sitzungen in 2020 und 2021 konnten wir uns zu verschiedenen politischen Themen, aber auch zur Ausrichtung der Fraktionsarbeit insgesamt austauschen. Die haushaltspolitische Vernunft, mit der wir Politik machen, soll auch weiterhin eine wichtige Leitlinie für unsere Entscheidungen sein. So wurde mit dem Antrag zur Haushaltskonsolidierung eine gute Richtung eingeschlagen, die allerdings kein Dogma sein darf. Neben den Pflichtaufgaben muss Bildung, Soziales, Kultur und Sport auch weiterhin so ausgestattet sein, dass Dachau eine lebenswerte und aktive Stadt bleibt. Mit der eingeleiteten Haushaltskonsolidierung, die ihren Fokus auf Sachkostenreduzierungen, dem Auskommen mit der vorhandenen Personalzahl, sowie Einnahmenverbesserungen haben, entstehen mittelfristig wieder Spielräume dafür.

Die Fraktionsmitglieder haben aber auch eine Erwartung an die Umsetzung von Beschlüssen und Planungen gemacht:

 

Mehr Tempo wird bei städtischen Vorhaben erwartet: die Bauten, die sich die Stadt im Rahmen des Haushalts vornimmt, müssen auch entsprechend umgesetzt werden. Die Planungsvorhaben, die angegangen werden, müssen zügig zur Beschlussfassung gebracht werden, so dass auch gebaut werden kann. Das MD-Gelände ist mittlerweile ein Beispiel dafür, dass die Stadt den Fortgang der Planung verzögert. Zur Erinnerung: 30% der Wohnungen sollen für soziale Zwecke bestimmt sein. Die weiteren Wohnungen würden helfen auf dem leergefegten Mietwohnungsmarkt wieder Angebote zu schaffen. Ganz zu schweigen von dringend benötigten Flächen für Gewerbe, die 40% der bebauten Flächen ausmachen sollen. Die CSU-Fraktion fordert daher eine Wiederaufnahme der Beratungen in öffentlicher Sitzung zu den weiteren Planungen.

Florian Schiller

Fraktionsvorsitzender