Radschnellverbindung, Chaos am Bahnhof und Schulden, so lässt sich der Umwelt- und Verkehrsausschuss diese Woche zusammenfassen.
Ein wichtiger Punkt war die Radschnellverbindung, die von Dachau über Karlsfeld nach München führen soll. Der Landkreis schiebt dieses Projekt massiv an (danke an Stefan Löwl), so konnten nun bereits die besten Trassen für eine solche Verbindung dargestellt werden. Die Trasse soll in Dachau über die Augustenfelderstraße bis in die Rothschwaige führen. Das Gute daran ist, dass wir dazu nur die Augustenfelderstraße zur Fahrradstraße machen müssen und keine großen Umbaumaßnahmen und damit Investitionen nötig sind. Es bleibt bei 30 km/h auf der Straße. Eine Anmerkung gab es noch von unserer Fraktion: Bei der Kreuzung Augustenfelder- Wallbergstraße solte die Vorfahrtsregelung geändert werden, das halten wir für nicht zielführend, da der meiste Verkehr auf der Wallbergstraße läuft. So haben wir uns dafür eingesetzt, die Vorfahrtsregelung nicht zu ändern, was auf völliges Unverständnis bei den Grünen traf.
Zweiter wichtiger Diskussionspunkt ist das Chaos, welches mit der Einführung des 10-Minutentaktes und neuer Expressbuslinien am Bahnhof ausbrechen wird. Aus diesem Grund müsste man eigentlich 4! neue Bushaltestellen auf den Parkplätzen vor den Geschäften der Frühlingstraße errichten. Meinen Berechnungen zufolge müssen dafür min. 16 für die Geschäfte wertvolle Parkplätze entfallen. Wir haben vorgeschlagen, mit der Bahn zu verhandeln, den oberen Rangierplatz zu nutzen. Ein Umbau kommt wahrscheinlich aufgrund der prekären Finanzsituation der Stadt sowieso nicht in Frage!
Das bringt mich schon zum dritten Thema. Wie erwartet hat uns die Corona-Kriese schwerer getroffen als andere Städte oder Gemeinden. Da unser Haushalt schon die letzten zwei Jahre am Limit war, haben wir nun einen Haushalt, der nicht genehmigungsfähig ist. Das bedeutet, unsere Verschuldung wird so hoch, dass der Haushalt von der Genehmigungsbehörde (Landratsamt) nicht genehmigt wird. Und das hat zur Folge, dass wir nur noch Ausgaben im Haushalt haben dürfen, die der Pflichtaufgabe der Kommune entsprechen. Das sind z.B. Schulen, Kindergärten oder die Verkehrssicherungspflicht.
Wir können also nicht mehr selbst gestalten, sondern nur noch verwalten.
Wir werden jetzt in den nächsten Sitzungen also alles was nicht Plichtaufgabe ist auf 2025 verschieben (das Jahr 2025 muss nicht mehr genehmigt werden). Angefangen haben wir im UVA mit z.B. folgenden Ausgaben:
- Bushaltestellen an der Frühlingstr. (siehe oben)
- Umbau der Kopernikusstraße (waren wir sowieso dagegen)
- Ausbau der Bushaltestellen (barrierefrei)
- Fahrbahnerneuerung Bruckerstraße
- Laufstreifen Altstadt
- Sanierung Speilplatz Pellheim
- Erweiterung Skaterpark
- Moorbad Armbecken
- zweiter Calisthenics-Park
- Sanierung Stege am Stadtweiher
Ich bin gespannt, was mit unseren Großprojekten TSV, ASV und Rathaus passiert.
Wir halten Euch auf dem Laufenden!
Schöne Grüße, Euer
Peter Strauch
Sprecher Umwelt- und Verkehrsausschuss
Ein wichtiger Punkt war die Radschnellverbindung, die von Dachau über Karlsfeld nach München führen soll. Der Landkreis schiebt dieses Projekt massiv an (danke an Stefan Löwl), so konnten nun bereits die besten Trassen für eine solche Verbindung dargestellt werden. Die Trasse soll in Dachau über die Augustenfelderstraße bis in die Rothschwaige führen. Das Gute daran ist, dass wir dazu nur die Augustenfelderstraße zur Fahrradstraße machen müssen und keine großen Umbaumaßnahmen und damit Investitionen nötig sind. Es bleibt bei 30 km/h auf der Straße. Eine Anmerkung gab es noch von unserer Fraktion: Bei der Kreuzung Augustenfelder- Wallbergstraße solte die Vorfahrtsregelung geändert werden, das halten wir für nicht zielführend, da der meiste Verkehr auf der Wallbergstraße läuft. So haben wir uns dafür eingesetzt, die Vorfahrtsregelung nicht zu ändern, was auf völliges Unverständnis bei den Grünen traf.
Zweiter wichtiger Diskussionspunkt ist das Chaos, welches mit der Einführung des 10-Minutentaktes und neuer Expressbuslinien am Bahnhof ausbrechen wird. Aus diesem Grund müsste man eigentlich 4! neue Bushaltestellen auf den Parkplätzen vor den Geschäften der Frühlingstraße errichten. Meinen Berechnungen zufolge müssen dafür min. 16 für die Geschäfte wertvolle Parkplätze entfallen. Wir haben vorgeschlagen, mit der Bahn zu verhandeln, den oberen Rangierplatz zu nutzen. Ein Umbau kommt wahrscheinlich aufgrund der prekären Finanzsituation der Stadt sowieso nicht in Frage!
Das bringt mich schon zum dritten Thema. Wie erwartet hat uns die Corona-Kriese schwerer getroffen als andere Städte oder Gemeinden. Da unser Haushalt schon die letzten zwei Jahre am Limit war, haben wir nun einen Haushalt, der nicht genehmigungsfähig ist. Das bedeutet, unsere Verschuldung wird so hoch, dass der Haushalt von der Genehmigungsbehörde (Landratsamt) nicht genehmigt wird. Und das hat zur Folge, dass wir nur noch Ausgaben im Haushalt haben dürfen, die der Pflichtaufgabe der Kommune entsprechen. Das sind z.B. Schulen, Kindergärten oder die Verkehrssicherungspflicht.
Wir können also nicht mehr selbst gestalten, sondern nur noch verwalten.
Wir werden jetzt in den nächsten Sitzungen also alles was nicht Plichtaufgabe ist auf 2025 verschieben (das Jahr 2025 muss nicht mehr genehmigt werden). Angefangen haben wir im UVA mit z.B. folgenden Ausgaben:
- Bushaltestellen an der Frühlingstr. (siehe oben)
- Umbau der Kopernikusstraße (waren wir sowieso dagegen)
- Ausbau der Bushaltestellen (barrierefrei)
- Fahrbahnerneuerung Bruckerstraße
- Laufstreifen Altstadt
- Sanierung Speilplatz Pellheim
- Erweiterung Skaterpark
- Moorbad Armbecken
- zweiter Calisthenics-Park
- Sanierung Stege am Stadtweiher
Ich bin gespannt, was mit unseren Großprojekten TSV, ASV und Rathaus passiert.
Wir halten Euch auf dem Laufenden!
Schöne Grüße, Euer
Peter Strauch
Sprecher Umwelt- und Verkehrsausschuss