Freitag, 25. Juli 2025

Sitzung Stadtrat am 29.07.2025

Sitzungsbeginn: 18:00 Uhr, Neuer Sitzungssaal im Rathaus Dachau

Öffentliche Tagesordnungspunkte

  1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für das Stadtarchiv Dachau
  2. Mobilitätssatzung der Stadt Dachau - erneuter Satzungsbeschluss; Mitbehandlung des Antrags der Fraktion Bündnis für Dachau vom 14.04.2025
  3. Gröbenrieder Straße 21 – ASV Gelände, BP 171/17 Sportpark an der Gröbenrieder Straße, Ergebnis der erneuten öffentlichen Auslegung, Empfehlung zum Satzungsbeschluss
  4. Berufung des Wahlleiters und dessen Stellvertreters für die Gemeindewahl 2026 gemäß Art. 5 Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz (GLKrWG)
  5. Sechsgruppige Kindertagesstätte an der Pollnstraße 5; Übernahme in städtische Trägerschaft und weiteres Vorgehen
  6. Dr.-Höfler-Straße 1 - Neubau einer Wohnanlage mit einer Kita und ca. 45 Mietwohnungen für Staatsbedienstete – Entscheidung über Erwerbsabsicht“
  7. Brandschutzsanierung Schranne; Hier: überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung
  8. Bürgerspitalstiftung - Jahresrechnung 2024
  9. Beteiligungsbericht 2021
  10. Kreisumlage; überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln
  11. Innerstädtischer öffentlicher Personennahverkehr (Busverkehr); hier: Einsparungspotenziale ab Fahrplanwechsel 2025/26
  12. Verschiedenes öffentlich